Bundesweiter Aktionstag der Krankenhäuser

Bundesweit protestierten Krankenhausbeschäftigte am Dienstag, den 20. Juni 2023, für eine faire und nachhaltige Finanzierung der deutschen Krankenhäuser. So auch in den Arberlandkliniken, wo sich Teile des Personals in Viechtach und Zwiesel zu einer Foto-Aktion versammelten. Anlass war die zeitgleich stattfindende Kundgebung in Berlin am Washingtonplatz am Berliner Hauptbahnhof, mit verschiedenen Vertretern von Krankenhausträgerverbänden und Berufsgruppen, um auf die wirtschaftliche Situati-on der Krankenhäuser hinzuweisen.

Die bundesweit gemeinsame Aktion «Alarmstufe Rot» wurde von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) letztes Jahr ins Leben gerufen. Gemeinsam mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG) sowie allen weiteren Landeskrankenhausgesellschaften wird gefordert, parallel zur Krankenhausreform die Finanzierung der Krankenhäuser nachhaltig zu sichern.

Ein aktuelles Positionspapier aus dem Bundesgesundheitsministerium macht klar, dass die als „Entökonomisierung“ angekündigte DRG-Reform nur eine Umverteilung des bisherigen Mangels sein soll. Zusätzliche Finanzmittel wurden nicht eingeplant. Der fehlende Ausgleich der Inflation bei den Klinikerlösen gefährdet die wirtschaftliche Notlage vieler Krankenhäuser. Seit Frühjahr 2022 verzeichnen die Kliniken ein wachsendes Defizit, weil ihre Kosten stärker steigen, als die Erlöse, die sie für die Patientenbehandlung von den Krankenkassen erhalten. Auf der Homepage der BKG ist eine sogenannte Defizit-Uhr einsehbar, welche das aktuelle Defizit aller Krankenhäuser in Bayern darstellt und sekündlich aktualisiert.

„Bayerische Krankenhäuser verzeichnen ab dem Frühjahr 2022 täglich ein wachsendes Defizit, weil ihre Kosten weit stärker steigen, als die Erlöse, die sie für die Patientenbehandlung von den Krankenkassen erhalten“, erläutert Vorstand der Arberlandkliniken Christian Schmitz. Anders als die meisten Unternehmen durften die Krankenhäuser ihre Preise nämlich nicht an die Inflationsentwicklung anpassen. Die Bundespolitik hat die jährlichen Preisanpassungen gesetzlich unterhalb der nachgewiesenen Kostensteigerung begrenzt.

Diese Preissteigerung, lag im Jahr 2022 bei 2,3 %, die branchenspezifische Inflationsrate aber bei 9,5 %. Dadurch ergab sich schon im Jahr 2022 ein monatliches Defizit von 565 Mio. Euro bundesweit. Im Jahr 2023 liegt die Veränderungsrate bei 4,3 %, die Inflationsrate aber noch immer bei 7,5 %. Jeden Monat ergibt sich daraus im Jahr 2023 auch nach Abzug der 1,5 Mrd. Euro pauschaler Energiehilfen ein monatliches Minus von 740 Mio. Euro für alle Kliniken in Deutschland kumuliert.

Auch die Arberlandkliniken kalkulieren ab dem Wirtschaftsjahr 2022 aufgrund oben genannter Rahmenbedingungen mit einem Defizit im Jahresabschluss – so wie nahezu alle Kliniken in Bayern.